Kategorie: Überwachungsstaat

Erst kürzlich äußerte Frau Zypries, dass die Gegner der Überwachung „wenig Sachkunde“ besäßen. So äußerte sie heute gegenüber den „nicht sachkundigen“ Gegnern: „Wir sind hier nicht auf dem Weg in den Überwachungsstaat.“ Es ist schier unglaublich, dass Sie scheinbar selbst an diese Aussage glaubt.

Im Rahmen einer Web-Demo, für die der bundesweite Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern einen Skript-Code bereithält, soll das Internet mit einer schwarzen Todesanzeige um das Telekommunikationsgeheimnis trauern. „Gläsernes Telefon, Handy, E-Mail und Internet – wollt ihr das wirklich?“, wendet sich damit eine schwarz gefärbte Homepage in roter Schrift an die Abgeordneten der großen Koalition.… Webdemo gegen die Vorratsdatenspeicherung: Internet soll schwarz tragen weiterlesen

„Ich habe mich daran gestört, dass bei denen, die sich darüber äußern, wenig Sachkunde vorhanden ist“, sagte die SPD-Politikerin bei einem Pressegespräch in Berlin am heutigen Freitag. (Quelle) Hatte das nicht bereits Schäuble, unser Online-Experte, behauptet? Unglaublich.

Berlin – Klaus Uwe Benneter (SPD) nahm kein Blatt vor den Mund: Es sei verrückt, absurd und abwegig, wenn Wolfgang Schäuble (CDU) vor Terrorangriffen mit Atommaterial warne und im selben Atemzug die noch verbleibende Zeit hochleben lasse, sagte der Innenexperte im Bundestag. „Das ist nicht die Aufgabe eines Innenministers, seinen Wochenendfrust in Sonntagsinterviews über uns… Innere Sicherheit: Geharnischte Kritik prallt auf Schäuble ein weiterlesen

Schäuble meint, die öffentliche Debatte über die Online-Durchsuchungen zeuge von nicht viel Sachkenntnis. Dabei hat er doch erst vor kurzem erläutert, wie das Internet funktioniert und dabei seine Sachkenntnis unter Beweis gestellt (siehe unten stehenden Player). schaueble_onlinedurchsuchung.mp3 via: netzpolitik.org